Gelder für elektronische Gesundheitskarte liegen auf Eis

Essen. Wieder muss die elektronische Gesundheitskarte (eGK) einen herben Rückschlag einstecken: Die Krankenkassen haben offenbar die Faxen dicke und der Betreibergesellschaft Gematik den Geldhahn zugedreht. Die Freie Ärzteschaft (FÄ) begrüßt diese Entscheidung: „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte FÄ-Vorsitzender Wieland Dietrich heute in Essen. Er betonte jedoch zugleich: „Das kann nur der erste Schritt sein. Nun ist das Bundesgesundheitsministerium gefordert, das eGK-Projekt zu beenden. Kassenärztliche Bundesvereinigung und Bundesärztekammer sollten endlich die Reißleine ziehen und aus der Gematik aussteigen. Oder wie viele Milliarden an Versichertengeldern sollen noch versenkt werden?“

FÄ-Vizevorsitzende Dr. Silke Lüder sieht die jahrelange Kritik der Freien Ärzteschaft bestätigt: „In den vergangenen Jahren hat das Projekt irrwitzige Kosten verursacht. Es ist aber nicht der Hauch eines Nutzens entstanden. Das haben jetzt auch die Krankenkassen begriffen. Mit ihrer Entscheidung gestehen sie das Scheitern des Projekts ein.“ Medizinisch sei die elektronische Gesundheitskarte völlig unbrauchbar. Mehr noch: Die eGK sei vor allem gefährlich, weil sie der Schlüssel zu den medizinischen Daten von Millionen Bürgern sei, die niemand vor dem Zugriff etwa der Gesundheitsindustrie schützen könne. „Als Freie Ärzteschaft“, sagte Lüder, „kämpfen wir seit zehn Jahren gemeinsam mit Patientenvertretern und anderen Organisationen erfolgreich gegen dieses wahnsinnige Projekt – die Früchte unserer Arbeit wachsen. Bürger, Ärzte und selbst einige Kassen wollen keine elektronische Überwachung im Gesundheitssystem.“

FÄ-Chef Dietrich ist überzeugt, dass die Politik mit dem eGK-Projekt einem Irrglauben hinterherlaufe: „Weder lässt sich damit die medizinische Versorgung der Bevölkerung verbessern, noch erforschen, noch gleichzeitig Geld sparen. Dass Letzteres nicht funktioniert, belegen seriöse Daten aus den USA.“ Zudem sei das eGK-Projekt technisch, gesellschaftlich-sozial, psychologisch, ökonomisch, politisch, rechtlich und auch medizinisch so komplex, dass viele „Nebenwirkungen“ noch gar nicht abzuschätzen seien. Schon allein wegen der technischen Komplexität seien Datenschützer aber jetzt bereits sicher, dass die konzipierte Telematikinfrastruktur niemals zu sichern sein werde.

Quelle: ots.