Berlin – Gesetz bringt Vorsorge in den Alltag
Der Deutsche Bundestag hat am gestrigen Donnerstag mit großer Mehrheit das Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und der Prävention beschlossen. Dazu erklären der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jens Spahn, und der zuständige Berichterstatter Rudolf Henke:
„Gesundheit geht uns alle an. Schon kleine Maßnahmen im Alltag haben eine große Wirkung. Die Treppe zu nehmen statt den Aufzug, eine Strecke zu laufen, statt den Bus oder die Bahn zu nehmen. Diese Dinge müssen in den Köpfen und im Alltag der Menschen ankommen. Gerade deshalb setzt das Präventionsgesetz auch in den einzelnen Lebensbereichen an, in den Kindergärten und den Schulen, am Arbeitsplatz und Zuhause, im Studium und in der Freizeit.
Mit dem Gesetz werden die Kassen verpflichtet, mindestens sieben Euro pro Jahr und Versichertem für Prävention auszugeben. Das ist mehr als doppelt so viel wie heute. Mit den zusätzlichen Beträgen aus der Pflegekasse und der privaten Krankenversicherung stehen damit insgesamt nahezu 550 Millionen Euro für Präventionsaufgaben zur Verfügung.
Im Rahmen der nationalen Präventionsstrategie wird die Zusammenarbeit auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene in der Gesundheitsförderung und Prävention verbessert. Weitere Schwerpunkte des Gesetzes sind die betriebliche Gesundheitsförderung und die präventionsorientierte Weiterentwicklung der Gesundheitsuntersuchungen bei Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Ärzte können künftig bei jeder Untersuchung eine schriftliche Präventionsempfehlung abgeben, die für die jeweilige Krankenkasse des Versicherten bindend ist. Dies gilt auch für Betriebsärzte und Ärzte des öffentlichen Gesundheitswesens.
Mit einem Bündel an Maßnahmen werden wir Impfungen so verbindlich wie möglich gestalten, damit die Impfraten wieder deutlich steigen. Insbesondere die Maserninfektion der vergangenen Monate in Berlin hat gezeigt, dass wir dort noch einigen Nachholbedarf haben.“
Quelle: ots
